Eigentlich ist die SPD bereits nach der Abstimmung im Bundestag zum Zensursula-Gesetz unwählbar geworden. Schaut man sich die letzten Meldungen an, die so über die noch ungefilterte Internetleitung kommen, fragt man sich schon, ob man diesen chaotischen Haufen überhaupt noch als Partei bezeichnen kann. Zumindest scheint es eine gemeinsame, einheitliche und glaubwürdige Linie bzgl. dem Phänomen – der großen Unbekannten – “Internet” und den geplanten Netzsperren in keinster Weise zu geben.

Die aktuellen Meldungen sprechen für sich, trotzdem kann ich mir den ein oder anderen Kommentar nicht verkneifen:

• Angelika Krüger-Leißner (MdB, Arbeitsmarkt- und Kulturpolitik) fordert ein Anti-Pirateriegesetz nach französischem Vorbild. (Quelle, via netzpolitik.org)
  Bemerkung: Genau … nicht lange rumfackeln, besser gleich ganz weg vom Netz.
• Die SPD betreibt einen eigenen DNS-Server, obwohl Eckhard Fischer (Wirtschaftsreferent der Bundestagsfraktion ?) vor kurzem noch gewettert hat, dass man damit Kinderschänder unterstützt. (Quelle, via netzpolitik.org)
  Bemerkung: … vielleicht in Vorbereitung um die selbst herbeigeführte Zensurinfrastruktur zu umgehen?
• Ute Vogt (MdL Baden-Württemberg) geht davon aus, dass das Zensursula-Gesetz nicht kommt. (Quelle, via netzpolitik.org)
  Bemerkung: Zu schön um wahr zu sein …

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